Freitag 17.12. Übergabe der Unterschriften an den OB
Am Freitag, den 17.12. übergab eine Delegation der Bochumer RadEntscheid-Initiative mehr als 16.500 Unterschriften, die im Rahmen des Bürgerbegehrens für den Ausbau des Radverkehrs gesammelt wurden, an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch.
Die Übergabe fand nicht-öffentlich im Rathaus statt. Ab 13 Uhrfand vor dem Rathaus eine öffentliche Kundgebung statt. Sie bildete den Abschluss der Unterschriftenkampagne. Geplant waren Redebeiträge sowie ein musikalischer Beitrag von Musikern der Klimagruppe der Bochumer Symphoniker.
In den Redebeiträgen kamen unter anderem ein Vertreter der NRW-weiten Initiative “RADKOMM” aus Köln sowie Aktive der Bochumer RadEntscheid-Initiative zu Wort, die von ihren Erfahrungen in den letzten Monaten berichteten. Zudem wurde symbolisch der “Staffelstab” an eine Initiative aus Mönchengladbach weitergegeben, die dort 2022 ebenfalls einen RadEntscheid initiieren will. Dieser war der RadWende Bochum zu Beginn der Kampagne von Essen übergeben worden.
Im Rahmen ihrer Rede in Essen wies Gerlinde Ginzel vom ADFC Bochum darauf hin, dass sich die Fahrradinitiativen im Ruhrgebiet vernetzen müssten, denn eine vernünftige Radwegeinfrastruktur würde nicht an den Stadtgrenzen enden.
Seit Ende Juli hatte die Bochumer RadEntscheid-Initiative Unterschriften gesammelt. Ende November wurde die Sammlung offiziell für beendet erklärt, nachdem das Quorum von 12.000 Unterschriften sogar deutlich übertroffen wurde. Bis zum Schluss trafen noch immer Unterschriftenlisten von Sammelorten und Unterstützer:innen ein, so dass letzlich 17000 Onterschriften erreicht wurden. Mehr als 100 Institutionen, Vereine, Gewerbetreibende und andere unterstützten die Kampagne.
Für Anfang 2022 wird eine Abstimmung im Bochumer Rat erwartet: Sollte der Rat den Forderungen des RadEntscheids mehrheitlich zustimmen, müssten die Ziele umgesetzt werden. Stimmt der Rat nicht zu, müsste die Stadt Bochum innerhalb einer zeitnahen Frist einen Bürgerentscheid organisieren. Bei einem Bürgerentscheid müssten mindestens 10 Prozent der wahlberechtigten Bochumer:innen für das Anliegen stimmen.
