ADFC Bochum hofft weiter auf politische Einigung beim RadEntscheid
Die Verwaltung empfiehlt dem Rat der Stadt festzustellen, dass der RadEntscheid nicht zulässig ist. Der ADFC Bochum bedauert diese Entwicklung außerordentlich.
Wir haben uns immer für einen Kompromiss zwischen Politik, Verwaltung und den Initiator*innen des RadEntscheids ausgesprochen.
Als ADFC Bochum sind wir davon überzeugt, dass eine erfolgreiche Mobilitätswende in einer so auto-dominierten Stadt wie Bochum nur im breiten Konsens erreicht wird. Dahingehend haben wir in den letzten Tagen auch Kontakt mit dem RadEntscheid aber auch den maßgeblichen Akteur*innen der Rathauskoalition aufgenommen. Wir sehen die gesamte Kommunalpolitik - insbesondere aber auch beide Partner*innen der Rathauskoalition - in der Pflicht hier im Sinne der Sache zu agieren.
Bernhard Raeder, beim ADFC Bochum u.a. für die Gespräche zum RadEntscheid Bochum zuständig erklärt dazu: „Es kann doch nicht sein, dass eine in den meisten Punkten bereits erzielte Einigung nur aufgrund einer Differenz über wenige Kilometer Radwege scheitert. Die Feststellung der formalen Unzulässigkeit entbindet niemanden aus der Verantwortung, eine gemeinsame Lösung zu finden.“
Vielleicht weisen die Stadt Bielefeld und Bochum doch noch eine Parallele auf: In beiden Städten wurde durch die jeweilige Stadt, jeweils basierend auf einer Stellungnahme des gleichen Gutachters, festgehalten, dass der jeweilige Bürgerentscheid unzulässig ist. In Bielefeld gab es danach noch gemeinsame Bestrebungen und Verhandlungen zu einem breit getragenen politischen Kompromiss. In Anbetracht der vielen geleisteten Unterschriften und des hiermit manifestierten Bürgerwillen, würden wir es sehr begrüßen, wenn sowas auch noch in Bochum möglich ist.