Damit Kinder und Jugendliche sicher und selbstständig zur Schule kommen können, brauchen sie freie Wege und gute Sichtbeziehungen. Doch gerade an Schulwegen werden Geh- und Radwege immer wieder durch abgestellte Fahrzeuge blockiert. Auch im Kreuzungsbereich und an Querungsstellen behindern Falschparker die Sicht und erschweren das sichere Überqueren der Straße.

Mehr Kontrollen durch neue rechtliche Möglichkeiten

Der ADFC Bochum fordert deshalb zum Schuljahresbeginn ein konsequenteres Vorgehen gegen Falschparker. Neue rechtliche Möglichkeiten zur automatisierten Erfassung von Verkehrsverstößen sollten dabei genutzt werden.

Mit der Änderung des Straßenverkehrsgesetzes zum 1. Juli 2026 wurde der rechtliche Rahmen für den Einsatz sogenannter Scan-Cars auch in Deutschland geschaffen.

„Das derzeitige Vorgehen ist viel zu ineffektiv“

Marek Nierychlo, Vorsitzender des ADFC Bochum, erklärt: „Das derzeitige Vorgehen gegen Falschparker an Schulwegen ist viel zu ineffektiv. Wer einmal Verkehrsüberwachung bei der Arbeit beobachtet hat, macht sich kaum Sorgen, dass sein rücksichtsloses Halten und Parken irgendwelche Folgen hat. Die Stadtverwaltung selbst räumt auf Nachfragen immer wieder ein, dass nur im Rahmen der personellen Möglichkeiten kontrolliert werden könne.“

ADFC schlägt Scan-Cars und Kameras in Bussen vor

Der ADFC Bochum fordert den Rat der Stadt daher auf, sich mit den neuen rechtlichen Möglichkeiten zum Einsatz von Scan-Cars zu befassen und die Kontrollen gegen Falschparker deutlich auszuweiten. Der Fahrradclub schlägt darüber hinaus vor, auch Busse der BOGESTRA mit Frontkameras auszustatten. So können Fahrzeuge erfasst werden, die Bushaltestellen oder Busspuren blockieren und dadurch den öffentlichen Nahverkehr behindern.

In mehreren deutschen Städten wurden bereits Pilotprojekte zur automatischen Erfassung von Falschparkern durchgeführt. Mit Kameras ausgestattete Scan-Cars können dabei ein wirksames Instrument sein: Sie erkennen automatisiert Fahrzeuge, die beispielsweise in Parkverboten oder auf Geh- und Radwegen abgestellt wurden. Die datenschutzrechtlichen Voraussetzungen für den Einsatz sind im neuen § 63g des Straßenverkehrsgesetzes geregelt.

Freie Wege für sichere und selbstständige Mobilität

Falschparken ist kein Kavaliersdelikt. Blockierte Geh- und Radwege zwingen Menschen zum Ausweichen, versperren wichtige Sichtbeziehungen und beeinträchtigen die Barrierefreiheit. Besonders gefährlich ist das für Kinder, ältere Menschen und Radfahrende.

Wer sichere Schulwege, attraktive Radverkehrsnetze und eine barrierefreie Stadt will, muss deshalb konsequent gegen Falschparken vorgehen. Gerade zum Schuljahresbeginn gilt: Sichere Mobilität beginnt mit freien Wegen.